Oettinger gibt EU-Digitalressort ab

Günther Oettinger ist nicht mehr länger EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Der CDU-Politiker gab die Aufgaben zum Jahresbeginn ab. In Zukunft soll er Haushaltskommissar in Brüssel werden. Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip übernommt das Digitalressort vorerst.

Günther Oettinger gab zum 1. Januar sein EU-Kommissariat "Digitale Wirtschaft und Gesellschaft" ab. Der CDU-Politiker und ehemalige Ministerpräsident Baden-Württembergs hatte das Amt in Brüssel seit Ende 2014 inne. Oettinger soll künftig Haushaltskommissar bei der EU werden. Die Aufgaben des Digitalkommisars wird interimsweise Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip aus Estland übernehmen.

Oettinger stand als EU-Kommissar für Digitalwirtschaft immer wieder in der Kritik. Vor allem Verbraucher- und Datenschutzverbände warfen dem CDU-Politiker oft mangelnde Sachkenntnis und industrienahe Lobbypolitik vor.