BIU reagiert auf Kritik der Union an der USK
In einer Stellungnahme hat der Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware zur Kritik einiger Unionsinnenpolitiker an der USK sowie deren Forderung nach einem Verbot von "Killerspielen" reagiert. Dabei lud der Verband die Politiker zum Dialog ein, um das "offenkundige Informationsdefizit zu beseitigen".
Der Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU) hat zu der offenen Kritik seitens führender Innenpolitiker von CDU/CSU an der USK sowie deren Forderung nach einem Verbot von "Killerspielen" Stellung genommen. Unter anderem stellt der BIU darin die Zuständigkeit der Innenminister für das Thema Jugendschutz bei Games in Frage: "Aus unserer Sicht liegen die Regelungskompetenzen für den Jugendschutz bei den Familienministerien von Bund und Länder, da hier die entsprechende sachliche Nähe gegeben ist", so der BIU. Es sei deshalb auch nicht verwunderlich, dass die Innenminister von einem pauschalen Gefährdungspotenzial durch Games sprechen, ohne hierfür sachliche Argumente zu liefern.
In Bezug auf die USK-Kritik stellte der BIU klar, dass die Prüfung durch die USK ihre rechtliche Grundlage nicht im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sondern im Jugendschutzgesetz hat. "Die Prüfentscheidungen der USK sind durch die Beteiligung eines ständigen Vertreters der Obersten Landesjugendbehörden als staatlicher Akt zu qualifizieren, an dessen Rechtmäßigkeit nicht zu zweifeln ist", heißt es weiter. "Das für die USK zuständige Landesministerium in Nordrhein-Westfalen hat die ordnungsgemäße Arbeit der USK jüngst genauso bestätigt, wie auch die obersten Jugendbehörden auf Bundes- und Landeseben."
Auch zu den Aussagen über "Killerspiele" im Internet und der Forderung nach technischen Maßnahmen durch elektronische Filter reagierte der BIU in seiner Stellungnahme. "Diese technischen Maßnahmen hat die Industrie längst ergriffen", verweist der BIU auf die Jugendschutzvorkehrungen in allen Spielekonsolen der neuesten Generation. Abschließend appellierte der BIU an die Innenminister, "in einen Dialog mit den Kollegen aus den Familienressorts sowie der Industrie einzutreten, um das offenkundige Informationsdefizit zu beseitigen."