Appell gegen Förderkürzungen

Ein parteiübergreifendes Bündnis von EU-Parlamentariern hat sich öffentlich gegen Pläne gewandt, das nächstjährige Budget für Creative Europe zu kürzen - die SPIO trägt den Aufruf mit.

Die European Cultural Creators Friendship Group (CCFG) ist ein parteiübergreifender Zusammenschluss von derzeit 29 Mitgliedern des EU-Parlaments, der sich auf die Fahnen geschrieben hat, das kulturelle Ökosystem in Europa zu stärken. Zu den Mitgliedern zählen auch mehrere deutsche Abgeordnete, vorwiegend aus Reihen der Grünen, aber auch mit Vertreter:innen von CDU und Freien Wählern.

In einem Schreiben vom 20. Juli wandte sich CCFG an den Europäischen Rat unter Führung von Charles Michel sowie an die Finanz- und Kulturminister der Mitgliedsstaaten, um sich gegen geplante Kürzungen des nächstjährigen Budgets von Creative Europe auszusprechen. So habe man mit „großer Bestürzung“ davon Kenntnis erlangt, dass die Mitgliedsstaaten sich auf Ebene des EU Rates bereits informell darauf verständigt hätten, die Mittel für 2024 um 40 Mio. Euro zu kürzen - und dies gegenüber einem von CCFG ohnehin bereits als „unzureichend“ empfundenen Budgetvorschlag der Europäischen Kommission. Dieser Schritt sei umso alarmierender, als schon die für 2023 vorgenommenen Kürzungen (das Budget für 2023 lag bei 312 Mio. Euro, nach 385 Mio. in 2022) zu „erheblichem Schaden“ für ein kulturelles Ökosystem geführt hätten, das erst begonnen habe, nach den „schrecklichen Folgen“ der Pandemie wieder aufzublühen.

Die CCFG verleiht in dem Schreiben ihrer Überzeugung Ausdruck, dass die Kultur das „Rückgrat der Gesellschaft“ sei und Creative Europe als einziges EU-weites Programm zu deren Förderung daher mehr politische Unterstützung denn je benötige. In diesem Zusammenhang verweist CCFG darauf, dass der Kultursektor EU-weit für knapp vier Prozent aller Beschäftigen und sogar für 4,4 Prozent des gesamten Bruttoinlandsproduktes stehe. Tatsächlich habe der Ausschuss für Kultur und Bildung des EU-Parlaments (CULT) unlängst für eine Erhöhung der Creative-Europe-Mittel um 43 Mio. Euro votiert. Man appelliere daher an den Europäischen Rat, seine Marschrichtung zu überdenken.

Die SPIO hat mittlerweile erklärt, sich diesem Appell uneingeschränkt anzuschließen.