Editorial

Spekulation statt Sicherheit

In letzter Zeit wurde oft und viel über den Jugendschutz diskutiert, geschrieben und beschlossen. Doch leider sorgen genau die Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat, die das Jugendschutzgesetz in Deutschland novellieren, für ein hohes Maß an Unsicherheit im Handel.

Von vielen Seiten wurde uns angetragen, Klarheit zu schaffen, was sich denn nun genau ändern wird. In den Gesprächen mit Juristen sowie den Vertretern von Verbänden, Ministerien und anderen Einrichtungen wurde aber vor allem eins deutlich: Wer heute versucht, die verbindlichen Änderungen und Auswirkungen des Gesetzes zu erklären, der begibt sich auf sehr dünnes Eis und bleibt gezwungenermaßen spekulativ.

Warum? Das Gesetz ist eben "nur" der Rahmen. Die für die Praxis entscheidenden Detailfragen werden nicht durch das Gesetz, sondern durch den Staatsvertrag der Länder geregelt. Und dieser ist erst noch in Arbeit. Da ist theoretisch noch vieles möglich. So könnte sich schlimmstenfalls jedes Bundesland eine eigene Alterskennzeichnung verpassen, die dann nur im jeweiligen Bundesland rechtskräftig wäre. Nicht auszudenken!

Überhaupt: Wenn das neue Gesetz von heute auf morgen in Kraft treten würde, müssten Sie, liebe Händler, nach Ladenschluss Ihre Regale sofort leerräumen, weil noch keines der Produkte bereits über die offizielle Kennzeichnung verfügt, die es ja noch nicht gibt. Doch zurück zur Praxis: Erst wenn der Staatsvertrag in Kraft tritt, gilt auch das neue Gesetz. Und laut Expertenmeinung wird dies frühestens Ende 2002 oder später der Fall sein. Bis dahin bleibt alles beim Alten.

Stephan Steininger Redaktion gamesmarkt.de [mailto:s.steininger@e-media.de@@@s.steininger@e-media.de]