Erstes Gipfeltreffen der Digitalminister

In Frankfurt kamen am 27. September erstmals alle für Digitalisierung zuständigen Minister zusammen. Gemeinsam beschloss man fünf Handlungsbereiche, die in der "Frankfurter Erklärung" zusammengefasst wurden.

Am 27. September fand in Frankfurt erstmals ein Treffen aller für Digitalisierung zuständigen Minister, Senatoren und Staatssekretäre statt. Die Zusammenkunft erfolgte auf Initiative der Digitalminister Judith Gerlach (Bayern), Prof. Dr. Kristina Sinemus (Hessen) und Jan Philipp Albrecht (Schleswig-Holstein). Ziel war es, sich über die Herausforderungen des digitalen Wandels auszutauschen.

Im Rahmen des Gipfeltreffens verabschiedeten die insgesamt 13 Teilnehmer die "Frankfurter Erklärung". Darin einigten sie sich zum gemeinsamen Handeln in fünf besonders relevanten Bereichen:

Einsatz für eine leistungsfähige digitale Infrastruktur

Nutzung von Chancen beim Thema Bildung und das gemeinsame Lösen von Herausforderungen

Voranbringen der digitalen Forschung

Förderung des Einsatzes von Digitalisierung in der Wirtschaft und Unterstützung dortiger Innovationen

Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung

Um diese gesetzten Ziele erfolgreich umzusetzen, sind regelmäßige Treffen geplant.

"Vom heutigen Treffen geht ein klares Zeichen aus: Der Föderalismus ist digital", meint bayerische Staatsministerin Judith Gerlach. "Auch wenn noch nicht jedes Bundesland ein eigenständiges Digitalministerium hat, sind wir uns darin einig, dass die Digitalisierung eins der wichtigsten Themen unserer Zeit ist. Obwohl sie nicht überall sofort sichtbar ist, erfasst die Digitalisierung unser gesamtes Leben. Die Innovationen von heute sind unser Alltag von morgen. Ein starkes digitales Deutschland ist letztlich auch die Grundlage für ein starkes Europa. Nicht nur im internationalen Wettbewerb, sondern besonders auch mit Blick auf Cybersicherheit, brauchen wir eine einheitliche europäische Schlagkraft."

Prof. Dr. Kristina Sinemus ergänzt: "Wir ziehen alle an einem Strang, denn nur gemeinsam können wir die Digitalisierung, die so viele Bereiche unseres Lebens bestimmt, zügig und zum Nutzen der Menschen voranbringen. Vernetzung und Bündelung ist unsere Aufgabe. Mit unserem Treffen wollen wir nachdrücklich unterstreichen, dass wir weit mehr als punktuelle Formen der Zusammenarbeit in unseren Handlungsfeldern brauchen. Es geht um eine neue Qualität der Digitalisierungsoffensive in Deutschland, die nur im Zusammenwirken aller politischen Ebenen vorangebracht werden kann. Im kontinuierlichen Dialog wird es gelingen, den größten technologischen Wandel seit der industriellen Revolution zukunftsgerecht und verantwortlich für unser Land und seine Menschen zu gestalten."

"Die Digitalisierungspolitik braucht ein Hardware-Update", so Minister Albrecht. "Eine stärkere politische Koordinierung der Arbeit aller Digitalisierungsressorts der Länder ist angesichts der großen Herausforderungen der richtige Schritt. Viel zu häufig wurde in der Vergangenheit aneinander vorbei gearbeitet, wenn es um den richtigen Rahmen für die Digitalisierung geht. Sowohl innerhalb der Länderregierungen als auch zwischen Bund und Ländern braucht es eine bessere Koordination und einen engen Austausch. Ich freue mich deshalb sehr, dass auf die Initiative von Schleswig-Holstein, Hessen und Bayern das heutige Treffen stattfinden konnte."

Die Teilnehmer des ersten Gipfeltreffens:

Staatsministerin Dorothee Bär, Bundesregierung

Amtschef Andreas Schütz, Baden-Württemberg

Staatsministerin Judith Gerlach, Bayern

Staatssekretär Thomas Kralinski, Brandenburg

Staatsministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus, Hessen

Staatssekretär Stefan Muhle, Niedersachsen

Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Nordrhein-Westfahlen

Bevollmächtigter für Innovation und Strategie, Ammar Alkassar, Saarland

Staatssekretär Stefan Brangs, Sachsen

Minister Prof. Dr. Armin Willlingmann, Sachsen-Anhalt

Minister Jan Philipp Albrecht, Schleswig-Holstein