FDP fordert rasche Modernisierung des Urheberrechts

Die Bundestagsfraktion der FDP drängt in einem Antrag auf eine rasche Fortsetzung der Novellierung des Urheberrechts. Schwerpunkt der Forderung ist unter anderem die Verbesserung des Rechtsschutzes gegen die illegale Nutzung geschützter Werke.

Mit dem Leitsatz "Die Modernisierung des Urheberrechts muss fortgesetzt werden" hat die Bundestagsfraktion der FDP einen Antrag vorgelegt, der auf eine rasche Fortsetzung der durch die Auflösung des 15. Bundestages vorerst gestoppten Novellierung des Urheberrechts zielt. Zentrale Punkte des Antrags sind neben einer Überarbeitung des Abgabesystems sowie einer sachgerechten Erleichterung der Nutzung von Archivbeständen in neuen Nutzungsarten vor allem die Verbesserung des rechtlichen Schutzes von Urhebern gegen die illegale Nutzung ihrer Werke. Die Einführung der viel diskutierten "Bagatellklausel" wird im Rahmen des Papiers strikt abgelehnt.

Mit ihren Forderungen greifen die Liberalen gezielt Passagen aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD auf, in dem die Parteien erklären, das Urheberrecht zu einem Arbeitsschwerpunkt in der 16. Legislaturperiode machen zu wollen, wobei in besonderem Maße die Rechtsstellung der Urheber im digitalen Zeitalter zu stärken sei.