Österreichische Aktivisten gründen "Piraten Partei"

Die Legalisierung von Privatkopien und ein Verbot von DRM-Systemen sind zwei zentrale Forderungen der jüngst gegründeten Piraten Partei Österreich (PPÖ).

In Österreich wurde kürzlich die Piraten Partei (PPÖ) gegründet. Vorbild der Gründer ist die Anfang des Jahres ins Leben gerufene "Piratpartiet" in Schweden. Die PPÖ setzt sich ähnlich wie die schwedische Piratenlobby für Grundwerte wie eine freie Kultur und den Schutz der Privatsphäre ein und strebt darüber hinaus eine Reformierung des Patentrechtes an. Im Fokus steht eine verbraucherfreundliche Reform des Urheberrechts. So fordert die PPÖ die Straffreiheit für Kopien zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken, ein Verbot von DRM-Systemen und eine drastische Herabsetzung der Schutzdauer für Werke auf fünf Jahre nach Veröffentlichung. Darüber hinaus prangert die Initiative die "Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, in der jeder erfasst und beobachtet wird", an und fordert die Abschaffung der verdachtsunabhängigen EU-Vorratsdatenspeicherung.

Des Weiteren kämpft die Partei für eine Reform des Patentrechts, das "private Monopole" fördere, die wiederum "direkt zu überteuerten Preisen und hohen versteckten Kosten für die Bürger" führe. Im Visier hat die PPÖ vor allem den Sektor Trivial- und Softwarepatente sowie die Pharmaindustrie.

Die PPÖ will bereits an den im Herbst anstehenden Nationalratswahlen teilnehmen. Dazu muss die Partei noch bis zum 25. August 2600 Unterschriften sammeln.

Die Webseite der PPÖ zählt Links zu ähnlichen Parteien in anderen Ländern auf, darunter ist auch eine deutsche "Piratenpartei" aufgeführt, deren Parteigründung in Internetforen jedoch zur Zeit noch koordiniert wird.