Europol im Einsatz für den Jugendschutz

Mittels der europäischen Polizeibehörde Europol will die Europäische Union den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor schädlichen Medieninhalten im Internet verbessern. Auch vor "Killerspielen" sollen die Eurocops schützen helfen.

Die europäische Polizeibehörde Europol soll die Polizeibehörden der EU-Mitgliedsstaaten stärker beim Jugendmedienschutz unterstützen. Diesen Vorschlag unterbreitete Medienberichten zufolge der europäische Justizkommissar Franco Frattini im Anschluss an die Ratssitzung der europäischen Justiz- und Innenminister in Luxemburg. Konkret sollen die Eurocops vor allem bei der grenzüberschreitenden Kontrolle von möglicherweise schädlichen Internetinhalten tätig werden. Explizit mit eingeschlossen wurden dabei von Frattini Computer- und Videospiele mit Gewaltinhalten, die häufig nur über illegale Internet-Tauschbörsen den Weg ins Kinderzimmer finden.

Zeitgleich präsentierte Frattini gemeinsam mit seiner deutschen Amtskollegin, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die Ergebnisse der Anfang des Jahres europaweit initiierten Studie zur Reglementierung des Spieleverkaufs. Demnach stellt sich die Situation in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten sehr unterschiedlich dar. Strafrechtliche Regelungen existieren so in lediglich zehn Mitgliedsstaaten. Vor der Zulassung auf ihre Inhalte geprüft würden Computer- und Videospiele in zwölf weiteren Ländern und insgesamt 17 EU-Mitglieder sanktionieren den Verstoß gegen die Jugendschutzbestimmungen. 16 Mitgliedsstaaten wiederum sprechen bei fragwürdigen Spieleinhalten Verbote aus. In vielen Fällen beruhen die Altersfreigaben auf dem Pan European Game Information System (Pegi). Wenig auskunftsfreudig zeigten sich die EU-Staaten übrigens in der Frage, welche Spiele konkret in den einzelnen Nationen verboten sind. Einzig die Bundesrepublik lieferte hierzu aktuelle Daten.

Diesen Wirrwarr an nationalen Regelungen zu ordnen, ist wohl auf absehbare Zeit nicht möglich. Für den Jugendschutz sind die einzelnen Mitgliedsstaaten verantwortlich, in denen teils erhebliche Unterschiede beim Jugendmedienschutz bestehen. Für gangbar halten Frattini und Zypries allerdings eine engere Zusammenarbeit der einzelnen Staaten, wie sie etwa über Europol organisiert werden könnte. Wichtig sei aber, dass zuvor eine Definition gefunden wird, welche Spiele überhaupt unter den Begriff Gewaltspiele fallen. Auf absehbare Zeit wird dies wohl nur ein frommer Gedanke bleiben. Zu unterschiedlich sind derzeit die jeweiligen nationalen Definitionen und Regelungen. So verwundert es auch nicht, dass das Thema Jugendmedienschutz nicht in Kürze in der EU-Politik verankert werden soll. Anfang Juli geht die EU-Ratspräsidentschaft an Portugal über. Alberto Costa, Justizminister Portugals, sagte bereits zu, das Thema erneut auf die Tagesordnung zu setzen.