Kulturfonds Energie soll erste Millionen der Kulturmilliarde verteilen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat am 25. Januar den Kulturfonds Energie gebilligt und eine erste Tranche in Höhe von 375 Millionen Euro freigegeben. Damit soll das Hilfspaket nun im Februar starten können.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat am 25. Januar 2023 das bereits seit dem Herbst verhandelte und inzwischen gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium und den Bundesländern erarbeitete Konzept Kulturfonds Energie gebilligt und eine erste Tranche in Höhe von 375 Millionen Euro freigegeben. Damit soll das Hilfspaket nun im Februar starten können.

Angesichts der durch den Angriffskrieg in der Ukraine massiv gestiegenen Energiekosten soll der Kulturfons private und öffentlich-rechtliche Kultureinrichtungen unterstützen sowie auch Kulturveranstaltende, „sofern sie ticketfinanzierte Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen durchführen, die nicht selbst als Kultureinrichtung förderfähig“ seien, wie die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien in einer Mitteilung ausführt. Denn trotz aller Anstrengungen sei die Situation „für viele Kultureinrichtungen und Kulturveranstalter existenzbedrohend“, wie Kulturstaatsministerin Claudia Roth betont: „Mit dem Kulturfonds Energie können sie nun die Unterstützung bekommen, die sie dringend brauchen, um weiter für so vielfältige und reichhaltige Kulturangebote in unserem Land zu sorgen.“

Unterm Strich soll der Fonds nun also „Mehrbedarfe bei den Energiekosten“ anteilig bezuschussen. Die BKM schaffe dazu derzeit „gemeinsam mit den Ländern und unter Beteiligung des Deutschen Kulturrats die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für einen Programmstart im Februar 2023“, der Förderzeitraum des Kulturfonds Energie soll sich dann rückwirkend vom 1. Januar 2023 bis zum 30. April 2024 erstrecken.

Insgesamt, so ergänzt man beim Deutschen Kulturrat, sollen für diesen Zeitraum eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen. Außerdem ergänzt die Organisation, dass die für Anträge benötigte Registrierungsplattform „voraussichtlich ab Mitte Februar zur Verfügung stehen“ werde. Dort sollen dann auch „Fragen und Antworten zur Berechnungsgrundlage und Antragstellung“ bereitstehen. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, wertet den Kulturfonds Energie indes bereits als einen „Lichtblick für den Kulturbereich in der Krise“, der zudem zeige, „wie wichtig das Zusammenwirken der verschiedenen Akteure, Bund, Länder und Zivilgesellschaft, im Kulturbereich ist“.

Vor dem Start des Programms, so kündigt die BKM schließlich noch an, wollen die Länder gemeinsam mit dem Deutschen Kulturrat interessierte Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltende zu einer Online-Informationsveranstaltung laden.