Neues Urheberrecht noch nicht in Kraft

Laut Bundesjustizministerium ist das neue Urheberrecht noch nicht in Kraft getreten. Dies soll aber noch im August geschehen.

"Der Bundespräsident ist noch im Urlaub", teilte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums auf Anfrage mit, und daher sei das Gesetz noch nicht rechtskräftig. Laut Ministeriumssprecher sei mit der Unterschrift von Johannes Rau noch im August zu rechnen. Im Handel herrschte Unsicherheit darüber, ob das neue Gesetz bereits gilt und Brennersoftware aus dem Sortiment genommen werden muss. Dr. Thorsten Braun, Syndikus des Bundesverbands der Phonographischen Wirtschaft, stellt klar: "Zunächst muss das neue Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht sein. Erst wenn dies der Fall ist, tritt das Gesetz am Folgetag in Kraft." Zugleich weist er darauf hin, dass der Handel bereits jetzt anfangen sollte, die Produkte aus dem Sortiment zu nehmen. Dies betonte auch Hermann Achilles, Geschäftsführer des Verbands der Unterhaltungssoftware Deutschland (VUD). , stimmte der Bundestag Anfang Juli für den im Vermittlungsausschuss erzielten Kompromiss für ein neues Urheberrecht.