SPD-Politikerin Giffey tritt von Familienministerin-Posten zurück

Zuletzt sorgte Familienministerin Franziska Giffey in der Kreativ- und Digitalwirtschaft für Unruhen wegen ihres Entwurfs des neuen Jugendmedienschutzes, dem im März diesen Jahres zugestimmt wurde. Jetzt tritt die Politikerin zurück.

Franziska Giffey ist von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurückgetreten, wie das Magazin Focus als erstes berichtet. Wieder einmal ist die Diskussion um ihren Doktortitel der Auslöser gewesen, dass die SPD-Politikerin heute Vormittag die finale Konsequenz zieht und um Entlassung bei Bundeskanzlerin Angela Merkel bat.

Damit ist eine ihrer letzten Amtshandlungen die Änderung des Jugendschutzgesetzes in diesem Jahr gewesen, den vor allem die Lobbyverbänden Bitkom, game und Vaunet mehrmals beanstandeten, weil das neue Gesetz die Chance verpasse,"eine kohärente Ordnung zu schaffen," wie es beispielsweise von Seiten der Bitkom-Chefin Daniele Beaujean hieß. Trotz aller Kritik hatte der Bundestag die neuen Reform am 05. März 2021 beschlossen.

Giffeys Dissertation wurde im Februar 2019 von der FU wegen eines Plagiatverdachts überprüft. Die Prüfung endete im Oktober des gleichen Jahres mit einer Rüge. Darauf kündigte Giffey an, den Doktortitel künftig nicht mehr tragen zu wollen. Nur einen Monat danach, im November 2020, startete die FU Berlin eine erneute Überprüfung der Arbeit. Nach deren Abschluss ist eine Aberkennung des Doktortitels vorgesehen.

Seit März 2018 ist Giffey Bundesfamilienministerin, seit November 2020 Vorsitzende der SPD Berlin und deren Spitzenkandidatin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters.