EU-Kommission sagt Piraterie in Drittländern Kampf an

Die EU-Kommission hat einen Aktionsplan zur Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum in Drittländern beschlossen.

Die EU-Kommission hat einen Aktionsplan zur Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum in Drittländern beschlossen. In erster Linie soll diesen Ländern bei der Produktpirateriebekämpfung geholfen werden, jedoch wird Ländern, in denen "systematisch die Rechte an geistigem Eigentum verletzt werden", auch mit "bilateralen und multilateralen Sanktionen" gedroht. "Piraterie und Produktfälschung nehmen jedes Jahr kontinuierlich zu und haben sich zu Industrien, betrieben von kriminellen Organisationen, entwickelt", sagte EU-Handelskommissar Pascal Lamy. Dies sei nicht nur für die EU ein großes Problem, sondern auch für Drittländer, deren Industrien unter den Folgen des Diebstahls von geistigem Eigentum litten. Neue Gesetze zum Urheberrecht zu erlassen, sei eine Seite; Priorität habe, die richtigen Wege zu finden, um die Gesetze auch erfolgreich in die Tat umzusetzen. Punkt eins des Aktionsplans bestehe darin, erst einmal jene Drittländer zu identifizieren, in denen Pirateriedelikte besonders problematische Auswüchse erreicht hätten. Diesen Drittländern soll u. a. durch Aufklärung der Bevölkerung, politischen Dialog und technische Unterstützung bei der Bekämpfung der Piraterieproblematik geholfen werden.