Kritik an EU-Direktive zur Pirateriebekämpfung

Nach vier Jahren hat die EU-Kommission den Entwurf einer Richtlinie zur Bekämpfung der Produktpiraterie vorgelegt. Zehn Branchenverbände, darunter auch die ISFE, haben in einer gemeinsamen Erklärung den Entwurf als unzureichend kritisiert.

Seit rund vier Jahren hat die EU-Kommission am vorgestellten Entwurf einer Direktive zur Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie gearbeitet. Sie soll die Mitgliedsstaaten zur Umsetzung effektiver Schutzmaßnahmen verpflichten und Sanktionen ermöglichen. Einen Tag nach Vorstellung des Entwurfs hagelt es jedoch bereits Kritik. Zehn Branchenverbände der Kreativwirtschaft bemängeln ihn in einer gemeinsamen Erklärung als unzureichend.

Politisches Signal eindeutig falsch

Zu den Verbänden gehört der europäische Spieledachverband ISFI ebenso wie die Motion Pictures Association, der Musikverband IFPI, die International Video Federation und die BSA. Die EU habe es verpasst, den dringend benötigten Maßnahmen zur Pirateriebekämpfung den Weg zu ebnen. Der Entwurf gehe nicht einmal über die in einigen Mitgliedsstaaten bereits eingeführten Regelungen hinaus.

Während die Regierungen der EU-Staaten gemeinsam mit den Kreativen den Kampf gegen die Piraterie verschärften, setze der Entwurf ein falsches politisches Signal, vor allem in Hinblick auf die Osterweiterung im Jahr 2004. Die Anwärterstaaten hätten eine Pirateriequote von im Schnitt 50 Prozent. Schon heute betrage der Verlust der Film-, Video-, Musik- und Spielbranche durch Piraten in Europa mehr als 4,5 Mrd. Euro.