Medienordnung in der Diskussion

Bund und Länder haben sich jetzt zu einem Sondierungsgespräch über eine Reform der Medienordnung zusammengefunden.

Bund und Länder haben sich am gestrigen Dienstag zu einem Sondierungsgespräch zur Reform der Medienordnung zusammengefunden. Übereinstimmend sei dabei festgestellt worden, dass dem Jugendschutz im Bereich der elektronischen Medien eine große Bedeutung zukomme. Die Zersplitterung des Jugendschutzrechts - einschließlich der Aufsicht - müsse im Zuge des Zusammenwachsens der Medien überwunden werden, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung, die durch das Referat "Kultur und Medien" veröffentlicht wurde. Gemeinsam sei der Vorschlag erarbeitet worden, in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe Möglichkeiten einer einheitlichen Länderregelung für den Jugendschutz in den elektronischen Medien auszuloten. Der Vorschlag schließe die Schaffung einer einheitlichen Aufsichtsstelle für alle elektronischen Medien ein. Auch soll die Zersplitterung des Datenschutzrechts im Medien- und Telekommunikationsbereich beseitigt werden. Ziel sei es, den Datenschutz für Bürger und Wirtschaft transparenter zu machen. Auf dieser Grundlage soll der Meinungsbildungsprozess in Bund und Ländern fortgesetzt werden.