Zentrale Meldestelle für jugendgefährdende Medien

Die Innen- und Justizminister der Europäischen Union legten in Dresden ihr weiteres Vorgehen gegen Medien mit Gewaltinhalten fest. Geplant ist eine zentrale Meldestelle für jugendgefährdende Medien, eine schwarze Liste entsprechender Angebote sowie eine EU-weite Analyse der Ist-Situation.

In Dresden haben sich die Innen- und Justizminister auf das weitere Vorgehen gegen Medien mit Gewaltinhalten verständigt. Übereinstimmenden Presseberichten zufolge wurde als konkrete Maßnahme zunächst eine Analyse der Ist-Situation beschlossen. Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft solle unter deutscher Führung die Situation aller 27 EU-Staaten unter die Lupe genommen werden. Ziel ist es, europaweit einheitliche Bestimmungen im Umgang mit jugendgefährdenden Medien zu schaffen.

EU- Justizkommissar Franco Frattini schlug eine zentrale Meldestelle vor, die eine schwarze Liste unerwünschter Medien führen soll. Welche Konsequenzen sich aus dieser Liste ergeben könnten, wurde aber noch nicht konkretisiert. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sieht dabei offenbar das deutsche Modell als Vorbild für andere EU-Staaten. Weiterreichenderen Verbotsforderungen, wie sie u.a. wiederholt Bayerns Innenminister Günther Beckstein forderte, erteilte die SPD-Politikerin erneut eine Absage: "Es ist ein verbreiteter Irrglaube, dem offenbar auch Herr Beckstein unterliegt, dass man im Internet etwas verbieten könnte."