CDU/CSU: Jugendschutz steht auf Prioritätenliste
Das vergangene Woche von Kanzlerkandidat Edmund Stoiber vorgestellte "Startprogramm Deutschland" enthält auch eine Passage zum Thema Jugendschutz.
In dem am 30. August von Edmund Stoiber und der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel präsentierten "Startprogramm Deutschland", in dem die CDU/CSU im Rahmen eines 50-Punkte-Programms konkrete Maßnahmen für die ersten 100 Tage einer unionsgeführten Bundesregierung festgelegt hat, hat auch das Thema Jugendschutz Eingang gefunden. Unter der Überschrift "Sicherheit überall in Deutschland" steht der Satz: "Die Verbreitung schwer jugendgefährdender Videofilme sowie entsprechender Video- und Computerspiele wird verboten." Wie die CDU/CSU diese Forderung umsetzen will, wird in dem Programm nicht näher erläutert. Im Bundesrat wird derzeit noch eine Initiative des Freistaats Bayern beraten, die ein Vermietverbot schwer jugendgefährdender Titel vorsieht.
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