Jugendschutzgesetz: Scheitert der Zeitplan?

Der Zeitplan für das Gesetzgebungsverfahren zum Jugendschutz in Deutschland könnte ins Wanken geraten. Diesen Schluss lässt die Sachverständigenanhörung vom Montag zu.

Am 3. Juni lud der für die Novellierung des Jugendschutzgesetzes zuständige Ausschuss Sachvollständige zu einer  ein. Dabei wurde ein interessanter Aspekt zu Tage gefördert, der zu einer Verzögerung des Zeitplans des Gesetzgebungsverfahrens führen könnte: Laut Dr. Artur Waldenberger vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger würde das neue Jugendschutzgesetz verhindern, dass bestimmte Medienprodukte per Versandhandel angeboten könnten. Dies würde zu einer starken Einschränkung des elektronischen Geschäftsverkehrs führen. Und genau hier könnte es zum Widerspruch zwischen der Gesetzesnovelle und der so genannten E-Commerce-Richtline der Europäischen Union kommen. Die Gesetzesnovelle müsste also erst noch in Brüssel vorgelegt werden. Diese Verzögerung macht es auch fraglich, ob das Gesetz tatsächlich - wie von der Regierung gewünscht - noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann.