Einführung von Tax Credits für Games derzeit nicht geplant

Einer Anfrage des CDU-Abgeordneten Gramling folgend äußerte sich das Bundesfinanzministerium zu Tax Credits für die Gamesbranche: Derzeit seien keine geplant. Mit Blick auf den Änderungshorizont der Bundesförderung sagt das über die Zukunft aber wenig aus.

Auf eine Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Fabian Gramling ans Bundesfinanzministerium von Christian Lindner, ob die Bundesregierung derzeit die Einführung von Tax Credits für Gamesunternehmen plane, hatte sich das Ministerium negativ geäußert. In einem Statement, das GamesMarkt vorliegt, äußert sich Gramling dazu wie folgt:

"Die Bundesregierung schürt regelmäßig Hoffnung und liefert dann nicht. Der Games-Standort Deutschland wird gelobt und soll gefördert werden. In der Realität kam es zu zwei Förderstopps binnen weniger Monate und Ungewissheit wegen des Haushalts 2024. Auf der Gamescom hat der Wirtschaftsminister Habeck verkündet, dass die Einführung von "Tax-Credits" ein gangbarer Weg für ihn sei. Auch die eigens in Auftrag gegebene Evaluation der "Computerspieleförderung des Bundes" schlägt vor, alle identifizierten Förderinstrumente, somit auch Tax-Credits, als Best Practice in Betracht zu ziehen und diese zu prüfen (Evaluation der "Computerspieleförderung des Bundes", Seite IX - X). Leider hört die Bundesregierung weder auf die Evaluation noch auf die Branche. Mit Verweis auf die aktuelle Haushaltslage sei die Einführung eines "Tax-Credits" zur Förderung der Games-Branche derzeit nicht geplant, wie die Bundesregierung in einer Antwort auf meine schriftliche Frage schreibt. Dabei sollte die Antwort genau andersrum lauten! Gerade mit Verweis auf die aktuelle ungewisse Haushaltslage sollte die Bundesregierung jetzt die Möglichkeit eines haushaltsunabhängigen Tax-Credits für die Game-Branche in Deutschland prüfen. Denn damit würde die Regierung eine aufstrebende und innovative Branche wirklich fördern."

Da sich Gramlings Anfrage jedoch darauf bezog, ob die Bundesregierung gerade die Einführung von Tax Credits plant, scheint die Aussagekraft der Antwort vom Ministerium für die Zukunft eingeschränkt. Da die Bundesregierung derzeit nach den Ergebnissen der Förderevaluation mit der Branche in direktem Kontakt getreten ist und die konkrete Anpassung der Förderrichtlinien für die nächsten Jahre erst in naher Zukunft ansteht, muss es noch keine Absage an das Modell bedeuten, wenn Tax Credits auf der aktuellen Agenda der Haushaltsverantwortlichen fehlen. Im letzten Jahr hatten sowohl Wirtschaftsminister Habeck auf der Eröffnung der gamescom als auch Finanzminister Lindner auf dem game-Sommerfest Offenheit für ein solches Modell bei zukünftigen Überarbeitungen der Förderung signalisiert.